5. Legal framework

MODUL 3b

5. Rechtlicher Rahmen

5.1. Zu klärende Rechtsfragen
5.2. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Jede unternehmerische Entscheidung für oder gegen eine Zusammenarbeit muss auch die rechtlichen Aspekte berücksichtigen. Jeder Unternehmer hat das Bedürfnis nach Sicherheit, insbesondere nach Rechtssicherheit, wenn er an eine Unternehmenskooperation denkt.
Sie möchten vor allem die folgenden Fragen geklärt haben:

Welche Rechte ergeben sich für mich aus der Zusammenarbeit?
Welche Verpflichtungen habe ich aufgrund der Zusammenarbeit?
Welche Risiken gehe ich als Unternehmer durch die Zusammenarbeit ein?

Wir empfehlen Ihnen von Anfang an:

Dokumentieren mündliche Diskussionen zwischen potenziellen Kooperationspartnern. Ja, das erfordert ein wenig Aufwand, aber es erleichtert die Aufklärung in einem späteren Streitfall.
Protokolle über ein wichtiges persönliches oder telefonisches Gespräch aufschreiben und allen Partnern zeigen.
Einen Experten (Anwalt, Wirtschaftsberater) bereits in die Vorgespräche einbeziehen.

Jede Kooperationsvereinbarung sollte schriftlich abgeschlossen werden, da mündliche Kooperationsvereinbarungen keine Rechtssicherheit bieten. Natürlich gibt es in der Praxis gute und schlechte Erfahrungen mit schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen.

Welche Voraussetzungen müssen Unternehmer für eine Kooperation mitbringen, um teilnehmen zu können?

Die Anforderungen an die "Kooperationsfähigkeit" der Partner (Know-how, Infrastrukturen usw.) werden durch die Art der Zusammenarbeit und ihre Ziele bestimmt.
Eine genaue Festlegung der für die Gründung und Leitung der Zusammenarbeit erforderlichen Mittel (Fonds, Büros, Know-how usw.) kann erforderlich sein, sobald Sie sich für eine der verfügbaren Rechtsformen zur Zusammenarbeit entscheiden.

Was passiert nach Beendigung der Zusammenarbeit mit gemeinsamen Erfindungen oder Entwicklungen (neue Produkte, Design usw.), die während der Zusammenarbeit stattgefunden haben?

Diese entscheidende Frage sollte vor Beginn der Kooperation geklärt und vereinbart werden. Wenn es keine vertragliche Vereinbarung zwischen den Partnern gibt, ist der spätere Streit oft "vorprogrammiert". Die Rechtsordnungen lassen den Partnern viel Spielraum für die vertragliche Gestaltung der Nutzung des geistigen Eigentums im Rahmen einer Kooperation.
Es sollte vor allem geregelt werden:

Welche Rechte am geistigen Eigentum haben Partner, wenn die Zusammenarbeit endet oder einer der Partner die Zusammenarbeit verlässt oder ein neuer Partner eintritt?
Gibt es z.B. eine finanzielle Entschädigung unter den Partnern im Falle eines Ausstiegs oder eines Eintritts?

Schauen Sie sich die COFARM-Fallstudien an, wobei der Schwerpunkt auf den dort getroffenen Vereinbarungen liegt, ob diese mündlich oder schriftlich sind und welche Erfahrungen damit gemacht wurden!

Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen mehreren Unternehmen:

Kooperationsvereinbarung für temporäre Projektzusammenarbeit
Wahl der Rechtsform für die Unternehmenszusammenarbeit
Gründung eines neuen Unternehmens durch die Kooperationspartner.

Die Überprüfung der in Ihrem Land bestehenden Rechtsformen zeigt Ihnen, dass es sehr unterschiedliche Formen gibt. Einige sind komplexer, andere weniger komplex und die Gründung oder Beendigung ist mehr oder weniger einfach.

Bitte überprüfen Sie Ihre Informationen über:

Nationale grundlegende rechtliche Erwägungen in Kooperationen
Die möglichen nationalen Rechtsformen der Zusammenarbeit und ihre Merkmale, Vor- und Nachteile.

Bestehende Rechtsformen können Sie durch die folgenden Kriterien unterscheiden: